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Burkhard

Die Stimmung hat sich verändert

Burkhard | 59 Jahre alt | Oberbürgermeister | geboren in Siegen in Westfalen | lebt in Connewitz

Dieses Interview ist in Kooperation mit dem Leipziger Lichtfest entstanden. Das Lichtfest erinnert jedes Jahr am 9.Oktober an die friedliche Revolution von 1989.

Wie sieht ein typischer Tag als Oberbürgermeister aus?

Ich gehe um 9 Uhr in mein Büro und habe dann Termine, mit den Fachbürgermeistern, mit Amtsleitern, mit engen Mitarbeitern oder mit den Geschäftsführern der städtischen Unternehmen, Investoren oder mit Besucherinnen und Besuchern der Stadt. Dazwischen gibt es Gremiensitzungen, die auch sehr langwierig werden können. Was man öffentlich von meiner Arbeit sieht – Eröffnungen oder Grußworte – macht nur einen ganz kleinen Teil meiner täglichen Arbeit aus. Ich bin für die Stadt Leipzig auf nationaler Ebene bspw. in Berlin oder auf europäischer Ebene in Brüssel unterwegs und vertrete dort die Interessen der Stadt und mache Leipzigs Position klar. Ein Teil meiner Arbeit ist die Öffentlichkeitsarbeit: Ich vertrete die Interessen der Stadt und kommuniziere diese nach außen. Als Vorgesetzter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Eigenbetriebe kläre ich Personalfragen für einen Personenkreis von mehreren tausend Menschen. Der Tagesablauf ist also ziemlich abwechslungsreich.

Wie haben Sie die Friedliche Revolution erlebt?

Ich saß am 9. Oktober 1989 vor dem Fernseher. Das ist einer der Tage in meinem Leben, die ich nie vergessen werde. Ich wollte die Tagesthemen um halb elf schauen, und dann wurden erste Bilder aus Leipzig gezeigt: Schwarz-Weiß-Aufnahmen von Menschenmassen, die sich über eine große Straße bewegen. Ich lebte damals in Siegen in Westfalen. Mich hat das Geschehen unglaublich bewegt. Ende Dezember 1989 war ich in Berlin und bin durchs Brandenburger Tor nach Ostberlin gegangen.

Sind Sie vorher auch schon häufiger in der DDR gewesen?

Ich war zwei Mal in Ostberlin und in der DDR. Anfang 1989 merkte man nichts vom baldigen Zusammenbruch. Es gab die üblichen Herren, die einen begleiteten. Die Stasi war allgegenwärtig, aber dass dieses System in die Knie gehen würde, war für mich zu diesem Zeitpunkt nicht absehbar. Ich empfand die Situation damals als relativ stabil, ahnend, dass die ökonomische Situation des Landes desolat war.

Wie haben Sie die Entscheidung gefasst, nach Leipzig zu kommen?

Das war eine wunderschöne Begebenheit. In Leipzig formierte sich nach 1989 eine Elterninitiative, die eine christliche freie Schule gründen wollte. Man trat an meinen damaligen Chef heran, da dieser Schulleiter in Siegen und Vorsitzender der Evangelischen Schulbünde war. Er schickte mich daraufhin nach Leipzig, wo ich einen Vortrag über die Bedeutung des Religionsunterrichts für den allgemeinbildenden Unterrichtskanon halten sollte. Diese Reise trat ich im März 1991 an. Die Elterninitiative hatte meinen Chef bereits gefragt, ob er einen zukünftigen Schulleiter empfehlen könne. Das wusste ich zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht. Und so fragte die Initiative mich, ob ich dieses Amt an der neu zu gründenden evangelisch-christlichen Schule übernehmen würde. Und ohne zu langes Nachdenken habe ich zugesagt. Am 4. Juli 1991 hielt ich meine erste Elternvollversammlung in der Peterskirche ab und zog im August gleichen Jahres mit meiner Familie nach Leipzig.

Was hat sich seitdem für Sie verändert?

Es ist unfassbar, was alles passiert ist. 1991 waren in Leipzig die Gründerzeitbauten in akuter Gefahr zusammenzufallen. Die Umweltbelastung, die Schadstoffemissionen waren enorm. Es gab damals eine Fernseh-Reportage mit dem Titel Ist Leipzig noch zu retten? Das war keineswegs als rhetorische, sondern als ernst gemeinte Frage zu verstehen. Viele hätten diese Frage damals mit „Nein“ beantwortet. Man brauchte bei diesen desolaten Bauzuständen wirklich viel Fantasie um sich vorstellen zu können, wie schön das alles einmal aussehen könnte. Aber dass es funktioniert hat, sieht man am Beispiel des Platzes vor dem Kaffeebaum, der heute in einem wunderschönen Ensemble des 19. Jahrhunderts erstrahlt. Wenn man sich anschaut, wie über 90% der Gründerzeit saniert ist und wie wir nach schlimmsten Bevölkerungsverlusten in den 1990er Jahren in den letzten zehn Jahren 100.000 Menschen dazugewonnen haben, wie Leipzig jetzt blüht und gedeiht, wirtschaftlich, arbeitsmarktpolitisch, demografisch – dann kann man nur sehr dankbar sein.

Wie spiegeln sich die drei Wörter Offenheit, Verantwortung und Aufbruch in Ihrer Politik wider?

Wenn ich nicht mehr mit offenem Herzen und offenen Händen auf Menschen zugehe und nicht mehr bereit bin mich zu verändern, kann ich nicht mehr politisch aktiv tätig werden. Denn dann geht die Bodenhaftung verloren und man bleibt in den eigenen ideologischen Schranken. Ich halte Offenheit für eine wichtige Voraussetzung, um menschnah Dinge zu bewegen und zu gestalten. Das Wort Aufbruch markiert etwas ganz Wesentliches aus der Erfahrung des Jahres 1989. Demokratie bedeutet immer Aufbruch und heißt, sich immer wieder neu zu verständigen und Kompromisse auszuhandeln, der Stadt Bestes zu suchen, ohne dabei Minderheiten zu übersehen. Strukturen müssen hinterfragt werden, damit Neues entstehen kann. Man muss sich dafür trauen, den langen Weg, der vor einem liegt, zu gehen – aufzustehen und zu handeln. Aufbruch ist eine urdemokratische Grunderfahrung. Offenheit als Haltung, Aufbruch als Handlung, daraus entsteht Verantwortung. Verantwortung ist ein Wort, in dem „Antwort geben“ steckt. Ich muss den Menschen, für die ich Verantwortung übernehme, Antwort geben können. Dazu gehört ebenso der Mut, sich zu irren oder manchmal falsche Entscheidungen zu treffen. Dieses Scheitern offen zuzugeben, ist Teil der Verantwortung. Das fehlt leider sehr oft in der Politik.

Ich bin auf ein Zitat gestoßen in Bezug auf das Flüchtlingsheim in der Torgauer Straße, das mir das Herz gebrochen hat: „In Syria we die quickly, here we die slowly“. Nun wird ja das Flüchtlingsheim in der Torgauer Straße nicht geschlossen, sondern ausgebaut. Wie stehen Sie dazu? 

Wir hatten 2015 eine Situation, in der tausende Menschen schlagartig kamen. Es war nicht die Zahl der Menschen problematisch, sondern die rasche Zeitfolge, in der das passierte. Wir mussten schnellstmöglich für Unterbringungsmöglichkeiten sorgen, denn das Elementarste ist ein Dach über dem Kopf und das sichere Wohnen, erst dann folgen Integration, Arbeit, Partizipation, das Ankommen und Aufgenommenwerden. Wenn so viele Menschen auf einmal kommen, kann man diese nur in Gemeinschaftsunterkünften schnell unterbringen. Danach folgt der nächste Schritt der kleineren Unterkunft und schließlich das eigenständige Wohnen. In der Regel bringt es nichts, Menschen gleich in eigenen Wohnungen unterzubringen, denn sie brauchen soziale Kontakte, ein organisiertes Ankommen, um dann die nächsten Schritte gehen zu können. Demzufolge würde ich dem Zitat nicht zustimmen. Ich glaube auch nicht, dass dies die Meinung der Mehrheit ist. Die meisten Geflüchteten, mit denen ich spreche, sind sehr dankbar und überrascht über die Vielzahl der Menschen, die ihnen helfen. Wir haben zurzeit etwa 10.000 Geflüchtete und wir hatten weit über 10.000 Menschen, die ehrenamtlich in diesem Feld aktiv waren. Es gab also sogar mehr Helfer als Geflüchtete. Zugegebenermaßen ist es in einer Gemeinschaftsunterkunft mit 300 Menschen nicht schön, aber es ist eine Durchgangsstation.

Welche Attribute würden Sie den Menschen zuweisen, die an der Friedlichen Revolution beteiligt waren?

Die meisten von ihnen waren jung, forsch, unverkrampft und manchmal auch jugendlich-naiv. Und aus dieser Naivität heraus auch frech, fantasievoll und von einem großen Mut beseelt.

Wir hatten ja vor zwei Jahren große Proteste und da gab es viele Menschen, die sich dagegen gestellt haben. Welche Attribute fallen Ihnen für die Menschen ein, die bei No-Legida mitgelaufen sind?

Geeint hat uns die Ansicht, dass der Artikel 1 des Grundgesetzes, also die Würde des Menschen zu achten, das Wichtigste ist. Uns hat geeint, dass wir nie wieder in einem nazistischen Deutschland leben wollen. Aus den schlimmsten Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus hat sich eine Verantwortung für Menschen in Not abgeleitet.

Wo sehen Sie die Grenze bei den Demonstranten heute?

In meiner Brust schlagen immer zwei Herzen. Einerseits freue ich mich über bürgerschaftliches, zivilgesellschaftliches Engagement und gleichzeitig weiß ich, dass die Grenzen des Widerstandes durch den Rechtsstaat eng markiert sind. Als Oberbürgermeister habe ich eine politische Haltung, was ich gut oder nicht gut finde. Mir tut es im Herzen weh, wenn Neonazis in dieser Stadt durch die Straßen laufen, auf der anderen Seite sind Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt ein hohes Gut, und als Chef einer Verwaltung habe ich Recht anzuwenden, hier das Demonstrationsrecht, das in Deutschland sehr weit gefasst ist. Wenn die Grenzen des Rechtsstaates missachtet werden und nach mehrmaligen Aufrufen der Polizei die Straßen nicht geräumt werden, muss man mit Sanktionen rechnen. Im Nachgang der Demonstration, die Sie ansprechen, wo Menschen für die Nichträumung der Straße bestraft wurden, wurde noch einmal jeder Fall einzeln geprüft und mit Widersprüchen sorgsam umgegangen. (Anm. d. Red. Es handelt sich um die NoLegiada Demonstration am 2. Mai 2016.) Es wurde darauf geachtet, dass nach richterlichem Beschluss gehandelt wird. Und in der Regel haben wir Lösungen gefunden. Zugegebenermaßen hat es für einige schmerzhafte finanzielle Folgen gehabt, aber auch dort haben wir, wenn es nicht anders ging, Möglichkeiten gefunden. Wer sich über Gesetze hinweg setzt, muss damit rechnen, belangt zu werden. Zum Widerstand gehört auch, die Konsequenzen für diesen zu tragen.

Wir stehen an einer Schwelle, wo die politische Situation kippen kann. Wie schätzen Sie die Stimmung ein?

Die Stimmung hier hat sich verändert, genauso wie die Gesamtsituation in Europa. Da haben wir in England den Brexit, in Österreich die Bundespräsidentenwahl, in Polen, Ungarn, aber auch in Frankreich und Deutschland gibt es den Drang nach Abschottung, Überschaubarkeit und kleineren Strukturen und gleichzeitig die Angst vor Globalisierung und Digitalisierung. Auch in unserer Stadt ist eine Polarisierung spürbar zwischen denen, die aufblühen und sich in dieser international vernetzten Welt wohl fühlen und denen, die Angst haben und sich bedrängt fühlen. Und dann gibt es Menschen, die diese Ängste versuchen auszunutzen. Das ist durch die Flüchtlingssituation in einer Schärfe aufgetreten, wie wir sie vor 20 Jahren eben noch nicht hatten. Das heißt nicht, dass es diese Haltung damals nicht gab, aber jetzt tritt sie offen zu Tage. So gut es auch ist, wenn Dinge offen ausgesprochen werden, so empört bin ich über rassistische, menschenverachtende, mich stark an die Nazizeit erinnernde Botschaften, die ich eigentlich für längst überwunden hielt. Diese Radikalisierung überrascht und bedrückt mich.

Wir können Fackelumzüge von rechten Gruppierungen beobachten, Sie bekommen Morddrohungen und viele andere Menschen auch. Wo führt das alles noch hin?

Das schlimmste Erlebnis war die Situation rund um die Gemeinschaftsunterkünfte. Da gab es Übergriffe, Angriffe, brennende Häuser, und diese Grundstimmung ist noch nicht weg. Wir merken tagtäglich in den sozialen Netzwerken, wie dort argumentiert und gehetzt wird. Wir können das nur so angehen, wie wir es in Leipzig schon getan haben: mit einem breiten Bündnis demokratischer Kräfte, klaren Bekenntnissen und Gegendemonstrationen. Als Pegida im Januar 2015 ankündigte zu demonstrieren, habe ich zuvor die entsprechenden Akteure, die Gewerkschaften, Kirchen, Initiativen und Vereine, die Kammern und politischen Parteien an einen Tisch geholt. So saßen wir mit 60 Leuten zusammen und ich habe dafür geworben, dass wir mit klarer Haltung nach außen agieren. Das ist meines Erachtens die einzige Möglichkeit – wir müssen Haltung zeigen. Demokratie bedeutet, sich immer wieder neu einzumischen und nicht den Verführern das Feld zu überlassen, denn dann hat die Demokratie verloren. Dafür braucht es verbindende Netzwerke. Leipzig ist es gelungen, sich ein solches Netzwerk aufzubauen.

Sehen Sie Parallelen zwischen den friedlichen Demonstrationen damals und den heutigen Bewegungen?

Ich habe mit Freude gesehen, dass der Geist von 1989 in den Gegenbewegungen zu Legida zu spüren war. Denn die Gida-Bewegungen beziehen sich auf den Leitspruch von damals ‚Wir sind das Volk‘. Das steht Ihnen nicht zu! Wer 1989 ‚Wir sind das Volk‘ gerufen hat, stand für Meinungsfreiheit, Toleranz, Menschlichkeit und Grenzöffnung. Und diejenigen, die es heute rufen, stehen für Einklammern, Hochmauern, Rassismus und Enge.

Wie bewerten Sie die Aufregung um Conne Island und De Maizière?

Zuerst einmal muss gesagt werden, dass de Maizière nicht die Schließung des Conne Island gefordert hat, sondern das war die Eigen-Interpretation einer Zeitung. Er hat Connewitz in einer Reihe mit aufgezählt, wo es um Zustände ging, die er für nicht tolerabel hält. Gefordert hat er damit aber nicht eine Schließung, sondern dass kein Raum toleriert werden kann, in dem die Polizei nicht agieren kann. Conne-Island und gerade auch das Werk 2 als soziokulturelle Einrichtung sind für die Stadt wichtig und dort wird eine hervorragende Arbeit verrichtet.

Gehört Conne Island und das Werk 2 mit zu dem Netzwerk, das Sie vorhin angesprochen haben?

Ja, aber die Antifa ist nicht immer so gewaltfrei wie ich mir das wünsche. Die Angreifer von Hamburg, die vom Dach Molotow-Cocktails schmeißen, sind anarchistische Kriminelle.

Möchten Sie selbst noch etwas zum Lichtfest ergänzen?

Ich bin stolz darauf, dass wir das Lichtfest so entwickeln konnten. Als ich 2007 zusammen mit Frau Schulz vom LTM in Lyon war und wir uns dort mit dem Fête des Lumières beschäftigten, bot es sich einfach an, dieses Fest nach Leipzig zu holen. So wie die Kerze in Lyon der Dank für die Verschonung vor der Pest war, ist sie in Leipzig das Symbol für den friedlichen Widerstand. Es ist ein wunderbarer Ansatz, über Licht Menschen zu erreichen. Der Durchbruch gelang 2009 zum 20-jährigen Gedenken. Ich hatte Tränen in den Augen, auf den Augustusplatz von der Oper herunterzuschauen und den Platz voll mit fast 100.000 Menschen zu sehen, die sich langsam in Bewegung setzten, viele mit Kerzen in den Händen. Diese Erfahrung, dass nichts unmöglich ist und wir die Welt verändern können, ist lebendig. Und es geht nicht nur darum, auf diese Erfahrungen zurückzublicken, sondern sich immer wieder vor Augen zu führen, dass man auch jetzt zusammen vieles erreichen und verändern kann. Und diese Chance haben wir, weil wir junge Menschen erreichen.

Gibt es noch andere Dinge, die Sie in Ihrer täglichen Arbeit berühren?

Die Dankbarkeit der Menschen oder wenn eine Entwicklung, die man eingeleitet hat, zu einem guten Ergebnis führt – das berührt. Das kann auch eine bauliche Entwicklung sein. Als ich 2006 frisch zum Oberbürgermeister gewählt wurde, hatte ich mir vorgenommen, an der Heisenberg-Schule eine Turnhalle zu bauen. Dies dann in die Tat umzusetzen und die Turnhalle letztendlich einzuweihen, sind wunderschöne Erfahrungen.

Versvollständigen Sie bitte die Satzanfänge.

  1. Wenn ich durch die Straßen von Leipzig laufe, … bin ich unglaublich dankbar für die letzten 25 Jahre des Entwickelns und Gestaltens.
  2. In zehn Jahren … bin ich vielleicht, wenn die Bürgerinnen und Bürger das wollen, noch Oberbürgermeister.
  3. Wenn ich nach Hause komme, … ziehe ich erstmal den Schlips ab, stelle die Schuhe in die Ecke und küsse meine Frau.
  4. In Leipzig … lässt es sich wirklich sehr gut leben, im Zusammenklang von Grün, Natur und Wohnqualität und öffentlichen Plätzen, Trubel und Rückzugsmöglichkeiten, Hochkultur und kreativer Szene, hochwertigen universitären Ausbildungsmöglichkeiten und attraktiven Arbeitsmöglichkeiten.
  5. Mein Leben … ist sehr abwechslungsreich gewesen bis hierhin. Ich hätte mir als junger Lehrer niemals vorstellen können, einmal Oberbürgermeister in Leipzig zu werden. Ich bin dankbar für alles, was ich bereits erleben und bewegen konnte.

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Die Fietzliesen – Jens – Georg – Kristin – Eine Schulklasse